Ökozid. Verbrechen gegen die Umwelt.

Carolin Tumpach, Masterstudentin der Internationalen Entwicklung, bespricht den neu erschienenen Aufsatz von Ralph Janik zum Thema „ÖKOZID“ erschienen bei Edition Konturen, März 2023. 

Seit Jahrzehnten ist man sich bereits des durch den Menschen verursachten Klimawandels bewusst. In den letzten Jahren sind seine Folgen global gesehen deutlich sicht- und spürbarer geworden. Bisherige Unternehmungen dagegen wurden in der Vergangenheit laut angekündigt, dennoch versickerten sie leise im Nichtstun von PolitikerInnen und EntscheidungsträgerInnen. Und dies entgegengesetzt dem Wissen über die Auswirkungen, der letztendlich existenziellen Bedrohung, die Lebensbedingungen auf dem Planeten für den Menschen zu verunmöglichen. Doch selbst dieses Versagen vermeintlichen Umweltschutzes wird mehr als erneuter Misserfolg angesehen und nicht als „Verbrechen“ eingestuft. Bisher jedenfalls.

Ralph Janik, Autor und Professor, widmet sich in seinem neuen Buch „Umwelt und Strafen: Überlegungen zum Ökozid“ den Bemühungen Ökozid als Straftatbestand in nationalem und internationalem Recht zu verankern, und den daraus abzuleitenden Konsequenzen für EntscheidungsträgerInnen in Politik und Konzernen.

Chronologisch gibt er Einblick in die Entwicklung des Umweltrechts und dessen Rolle im Völkerrecht bis hin zu der von einer unabhängigen ExpertInnengruppe vorgeschlagenen Definition von Ökozid als fünfter Straftatbestand im Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofes (ICC). Oftmals aus ökonomischen Gründen. Lebensräume werden zerstört, Ansässige müssen flüchten. Eine Wiederkehr ist nicht selten gänzlich ausgeschlossen. Der Autor stellt daher den Begriff des Ökozids dem des Genozids, also Völkermord, nicht nur gegenüber, er verknüpft die beiden miteinander. Die Folgen für den Menschen ähneln sich oft, auch wenn es die Ursachen nicht unbedingt tun. Dennoch sieht er Vertreibungen aus ideologischen und ökonomischen bzw. ökologischen Gründen nicht als gänzlich unterschiedlich an. Denn ein zerstörter Lebensraum bleibt zerstört. Aus welchem Grund auch immer.

So sollen Einzelpersonen wie Staatsoberhäupter, etwa Jair Bolsonaro und die Abholzung des Regenwaldes – um nur ein Beispiel zu nennen, und weitere EntscheidungstägerInnen sich vor Gericht für ihre Verbrechen an der Umwelt verantworten müssen. Immunität gibt es keine.

Auch die Folgen des Klimawandels die nicht an einen Ort geknüpft sind, etwa durch Abholzung oder der Suche nach Erdöl und -gas hervorgerufen, können und dürfen nicht einfach als reines Pech abgetan werden: Wenn Überflutungen oder Dürren ganze Landstriche unbewohnbar machen und Küstenregionen langsam – wortwörtlich – untergehen, dann ist das nichts, was wir so einfach hinnehmen oder akzeptieren sollten. Denn wie Janik betont, macht der Klimawandel nicht vor Landesgrenzen Halt. Auch, wenn manche Länder und Gebiete früher betroffen sind als andere. Klimawandel geht uns alle an.

Selbst wenn Bemühungen und Initiativen im Laufe der Geschichte wiederholt ins Leben gerufen wurden, so nennt der Autor das Pariser Abkommen, die Rio-Konferenz oder das Kyoto-Protokoll als Beispiele, waren diese immer freiwilliger Natur und bei Nichteinhaltung nie mit ernstzunehmenden Konsequenzen verbunden.

Dies soll sich in Zukunft ändern. Wie die UNO bereits 2022 erklärte, soll jeder Mensch ein Recht auf Zugang zu einer gesunden und sauberen Umwelt haben, was auch der Autor in seinem neuen Buch aufgreift. Um zukünftigen Generationen einen gesunden Planeten mit intakten Ökosystemen hinterlassen zu können, müssen wir jetzt – mehr als je zuvor – endlich handeln und das Klima und unsere Umwelt schützen. Auch wenn das Strafbarmachen von Ökozid nicht gleich einen Durchbruch bedeutet und die Umwelt vor wirtschaftlicher Nutzbarmachung und Zerstörung schützt, so würde es zumindest ein Zeichen setzen und einen Abschreckungseffekt haben.

„Umwelt und Strafen: Überlegungen zum Ökozid“ gibt einen raschen, fundierten Einblick in den aktuellen Diskurs über den vielerorts geforderten Straftatbestand „Ökozid“ und die Entwicklung des internationalen Umweltrechts.

„Umwelt und Strafen: Überlegungen zum Ökozid“ ist im Verlag Edition Konturen im März 2023 erschienen und im Buchhandel erhältlich, sowie Online: Hier geht’s zum Buch.