Virtuelle Diplomatie – die neuen Grenzen der digitalen Welt

Leere Konferenzräume, aber digitale Diplomatie auf Hochtouren

Johannes Müller, Nicolas Entrup, Fabienne McLellan

Ursprünglich veröffentlicht & verfasst für www.oceancare.org

Die COVID-Pandemie hat nicht nur das öffentliche Leben, sondern auch die internationale Diplomatie stark verändert. Die Konferenzräume bleiben leer, aber der Austausch geht weiter. Webinare und Online-Konsultationen ersetzen den direkten Austausch an Konferenzen. Die Agenda ist dicht und hoch getaktet.
Doch auch die E-Diplomatie hat ihre Grenzen.

Nach einer relativ kurzen Adaptionsphase im Frühjahr 2020 folgten den unzähligen Konferenzabsagen auf unbestimmte Zeit die Einrichtung von Online-Webinaren und in späterer Folge auch von Tagungen, und bereits erste, wenn auch wenige, Vertragsstaatenkonferenzen über unterschiedliche dafür ausgerichtete Online-Anbieter und Software-Applikationen. Dies war und ist für nahezu alle Involvierten – zumindest in dieser Form – ein Novum. Dem unermüdlichen Einsatz engagierter Mitarbeiter der Sekretariate internationaler Abkommen gebührt hier Respekt für lösungsorientiertes Handeln.

Nebst der generellen Besorgnis, dass die Welt aufgrund der Pandemie Kopf steht und Umweltthemen in den Hintergrund rücken, ist die wesentliche Frage, ob „Konferenzen“ auch in Zukunft ausschließlich online abgehalten werden können und diese aus der Perspektive des Arten-, Natur- und Umweltschutzes, inklusive Klimaschutzes, zu gleichwertigen oder gar besseren Ergebnissen führen können.

Das breite Tummelfeld der Diplomatie

Nach einem etwa halbjährigen Lernprozess greifen wir einige Aspekte aus unserem Erfahrungsbereich auf, um diese in den Diskurs über die Effizienz der E-Diplomatie einzubringen. Essenziell dabei ist die Unterscheidung der Art von „Konferenzen und Tagungen“ auf die man sich bezieht, da es diese Unterscheidung ist, die auch die jeweilige Bewertung unterschiedlich ausfallen lässt. Gemeint sind hier sämtliche, für diplomatische Verhandlungen notwendigen multilateralen Konsultationen, die letztendlich zu den finalen Entscheidungen im Rahmen von Vertragsstaatenkonferenzen von internationalen Umweltverträgen führen. Also: fachspezifische, wissenschaftliche und politische Arbeitsgruppen, Ausschüsse, vorbereitende Verhandlungen, sowie die Vertragsstaatenkonferenzen selbst.

In diesem Zusammenhang ist zwischen Treffen auf Expertenebene, bei denen der Schwerpunkt auf den technischen Elementen und der Umsetzung der vereinbarten Bestimmungen liegt, und Treffen, bei denen hochrangige Diplomaten neue Umweltverpflichtungen aushandeln, zu unterscheiden. Der Grund für diese Unterscheidung? Ganz einfach. Unsere Erfahrungen haben gezeigt, dass die direkte Interaktion zwischen den Teilnehmern von Expertengruppen nicht unbedingt unter der E-Diplomatie gelitten haben. Allerdings trifft das möglicherweise nicht zu, wenn es unter den Experten erheblich Meinungsunterschiede gibt. Erschwerend kommt hinzu, dass solche Expertentreffen relativ kurzfristig angesetzt wurden und mit anderen virtuellen Treffen kollidierten. Für die Sekretariate der Umweltabkommen wird es immer schwieriger, die Dynamik der zusätzlichen Termine zu koordinieren und die Übersicht zu behalten. Auch bekommt der Zeit-Zonen-Umrechner eine neue Relevanz – Flexibilität und Einsätze um Mitternacht, um gleichzeitig Delegierte aus Neuseeland und der Westküste der USA in den virtuellen Meeting-Raum zu bekommen, sind die neue Realität. Man muss es aber auch positiv sehen: durch die Verlagerung solcher Treffen auf virtuelle Plattformen, reduzieren wir unseren Reiseaufwand und somit auch unseren CO2-Fußabdruck.

Bei den Verhandlungen wo neue Regeln und Normen zu verabschieden sind, wie etwa bei einer Vertragsstaatenkonferenz, also dem höchsten Gremium einer internationalen Konvention, zeichnet sich ein anderes Bild ab. Bei solchen Konferenzen fallen finale Entscheidungen, bzw. können wichtige Beschlüsse blockiert werden, es steht also viel auf dem Spiel. Staaten haben unterschiedliche Interessen, sind aber gleichzeitig auch der Beobachtung durch die Zivilgesellschaft ausgesetzt. Das ist jetzt keine neue Erkenntnis und ist auch der Hauptbestandsteil diplomatischer Beziehungen. Dennoch machen es Online-Sitzungen den Diplomaten und der Zivilgesellschaft sehr schwierig, Differenzen zu überwinden, wenn sie meilenweit entfernt voneinander vor einem Bildschirm sitzen. In der Tat ist die internationale Diplomatie stark von Persönlichkeiten, Beziehungen und zweifellos auch von persönlichen Interaktionen geprägt. Mimik, Artikulation, Körpersprache, Überzeugungskraft und Wissen sind wichtiger Bestandteil internationaler Verhandlungen, die immer auch etwas Zwischenmenschliches haben – die direkte Beziehung verhandelnder Menschen.

Kontroverse Entscheidungen, die oft weitreichende geopolitische Konsequenzen mit sich führen, finden auf den Fluren der Konferenzorten, in Kaffeepausen und in informellen Diskussionen beim Abendessen oder anderswo statt. Das fällt natürlich bei der E-Diplomatie ins Wasser. Was man nicht gleich als positiv oder negativ werten kann. Aber, aus eigener Erfahrung können wir auch sagen, dass eine E-Mail einfach zu ignorieren ist, und „Positionierungen“ im virtuellen Raum mit Hunderten Teilnehmern keinen wirklichen Diskurs zulassen. In der Sicherheit der eigenen vier Wänden können die Grenzen eines Verhandlungsmandats einfacher erweitert werden, als im Plenarsaal, in Anwesenheit der gesamten Delegation und der Zivilgesellschaft als „Watch-Dog“. Die Vergangenheit hat leider gezeigt, dass „Konferenzen in Persona“ noch kein Garant sind für Erfolg, aber wir dürfen annehmen, dass Verhandlungen im virtuellen Raum destruktivem Agieren, blockieren und Populismus noch mehr in die Hände spielen.

Erschwerend kommt hinzu, dass bei einer Verschiebung einer Vertragsstaatenkonferenz die Signalwirkung und das Momentum über eine lange Zeitspanne aufrechterhalten werden muss. 2020 hätte die letzte Verhandlungsrunde für das erste rechtlich bindende Hochseeabkommen stattfinden sollen. Das Momentum wurde viele Jahre aufgebaut – aus dem vermeintlichen 100m Sprint wird nun nochmals eine Extrarunde. Auch die zweite UNO-Ozeankonferenz, die für Juni 2020 angesetzt war, muss sich bis auf weiteres gedulden. 2020 hätte das „Superjahr“ der Biodiversität werden sollen. Das Virus hat dem Umweltschutz aber die Aufmerksamkeit und Priorisierung abgerungen. Der Planet hat hintenanzustehen.

„Kann man mich hören?“

Ja, es hat immense Fortschritte in der Technologie gegeben, die es uns ermöglicht, sofort weltweit zu kommunizieren, ob per Video oder über andere Kommunikationskanäle, man kann auch parallel arbeitende Arbeitsgruppen einrichten usw. Der Technik sind ja anscheinend kaum Grenzen gesetzt. In den letzten Monaten gab es unzählige virtuelle Treffen über verschiedenste Plattformen, welche es Umweltdiplomaten erlaubt haben, ihre Arbeit weiterzuführen. Auch wir als Nichtregierungsorganisation und Sonderberaterin im Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen (ECOSOC) sowie als Partnerin bei mehreren regionalen Abkommen hatten die Möglichkeit an solchen E-Treffen online teilzunehmen, unsere Positionen darzulegen und aktiv zu partizipieren. Allerdings haben die Sätze „Können Sie mich hören?“, „Bitte heben Sie die Stummschaltung auf, damit wir Sie hören können“ oder „Bitte stellen Sie Ihr Mikrofon stumm, damit die Hintergrundgeräusche uns bei der Arbeit nicht stören“ solche Treffen geprägt. Obwohl nahezu alle Länder über einen Internetzugang verfügen, wird es uns immer deutlicher, dass eine gute Interverbindung in manchen Regionen dieser Welt nicht selbstverständlich ist. Das hat logischerweise Folgen, dass die Teilnahme und der Beitrag mancher Personen sehr schwierig verständlich ist, oftmals die Verbindung unterbrochen wird, woraus sich ein Nachteil in der Diskussionsführung ergibt. Auch ist die Zeitzone oftmals eurozentrisch gewählt und gerade für z.B. Inselstaaten im Pazifik eine weitere Herausforderung. Die daraus resultierenden Grenzen der E-Diplomatie lassen sich z.B. an Verhandlungen zu „Klimawandel und entsprechend notwendigen Maßnahmen“ illustrieren: Jene Länder, die vom Klimawandel am meisten betroffen sind und die somit am meisten Gehör finden müssten, sind oft die Länder, die wegen mangelnder Internetverbindung überhaupt nur mit Einschränkung teilnehmen können. Gleiches gilt für Vertreter der Zivilgesellschaft aus entlegenen Regionen, die jedoch besonders betroffen sind und somit Gehör finden sollten.

Ermächtigung und Grenzen

Die COVID-Pandemie und ihre Auswirkungen auf multilaterale Konferenzen hat gezeigt, dass durchaus Potential für eine Reduktion von Flugmeilen gegeben ist. Dies gilt insbesondere für die Ebene von Arbeitsgruppen bei der Vorbereitung für Vertragsstaatentagungen, fachliche Konsultationen und Expertentreffen. Auch für Vertreter der Zivilgesellschaft ergeben sich Vorteile. Die E-Diplomatie hat auch ein bisschen etwas von Empowerment. Die Kosten und der Zeitaufwand für die Reise von einer Konferenz oder Sitzung zur anderen sind ein Luxus, den sich nicht alle Vertreter der Zivilgesellschaft und bedauerlicherweise auch nicht alle Länder leisten können. Voraussetzung ist jedoch eine entsprechende Internetverbindung. Daraus ergibt sich ein großes CO2 Einsparpotential durch eine funktionierende E-Diplomatie.

Als Bürger westlicher Industriestaaten [der Europäischen Union und der Schweiz] machen wir uns vielleicht zu selten Gedanken, wie leicht wir es haben in andere Länder zu reisen. Wir haben das Privileg, dass wir meist keine teuren und langwierige Visaverfahren durchlaufen müssen, um an Konferenzen teilzunehmen. Dies gilt jedoch nicht für alle, und so hat die Verlagerung von Treffen auf virtuelle Plattformen es vielen Organisationen ermöglicht, sich in Foren, in den sie bislang unbemerkt geblieben sind, Gehör zu verschaffen. Die Entwicklung ist nur zu begrüßen, da sie auch neue Perspektiven mit in die Verhandlung einbringen.

Die internationale Diplomatie ist digital geworden und es besteht auch kein Zweifel, dass die E-Diplomatie auch nach der Pandemie eine Rolle spielen wird. Neue Technologien haben es Regierungen ermöglicht, ihre Arbeit online fortzusetzen und Reisekosten einzusparen, worüber die Umwelt sicherlich nicht allzu unglücklich ist. Ebenso eindeutig, das haben erste Versuche gezeigt, sind aber auch die Grenzen der E-Diplomatie. Es bedarf des persönlichen Kontaktes bei Verhandlungen, um sowohl Differenzen aus dem Weg zu räumen, sich zu einigen, wie auch Blockaden aufzubrechen. Gerade für die Zivilgesellschaft ist es wichtig, diesen transparenten Zugang zu solchen Verhandlungen zu haben.

In einer Welt, die sich scheinbar immer mehr verschließt und wo nationale Interesse gefühlt oft über dem Allgemeinwohl gestellt werden, bleiben menschliche Begegnungen und persönliche Beziehungen unerlässlich. Das bedeutet nicht, dass es ein „entweder oder“ Szenario ist. Die Zukunft sehen wir auch bei Vertragsstaatenkonferenzen in der Melange aus persönlicher Anwesenheit und virtuellem Zugang. Transparenz und ökologische Effizienz sind dabei die obersten Prämissen. Kompromissfindung, um Blockaden aufzubrechen, oder wichtige Überzeugungsarbeit bedarf komplexer Verhandlungen, die meist auch sehr dynamisch und komplex verlaufen, aber diese können im virtuellen nicht repliziert werden.